Dr. Daniel Junk (Hrsg.)

Abrechnung und Vergütung von Bauleistungen

Rechtliche Grundlagen, aktuelle Praxishinweise, wichtige Urteile

Stand August 2019
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Abrechnung und Vergütung von Bauleistungen
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Das Praxishandbuch zeigt anhand von Rechtsgrundlagen, Handlungsanleitungen und aktuellen Urteilen wie die Vergütung von Bauleistungen von der Abschlagsrechnung bis zur Zahlung der Schlussrechnung konsequent und rechtssicher abgewickelt werden kann.

Mehr Produktdetails

Ihre Vorteile:
  • Abrechnungstipps zu den Bauleistungen für mehr Handlungssicherheit
  • Überzeugende Argumente durch aktuelle Rechtsfälle und Grundsatzurteile
  • Expertenservice zur Beantwortung konkreter Rückfragen

Leistungen ohne Auftrag, Nachträge, Stundenlohnarbeiten: So kann die Vergütung von Bauleistungen sicher vereinbart und Rechnungen korrekt abgewickelt werden

Bei der Abrechnung von Bauleistungen kommt es immer wieder zu Streitigkeiten um Nachträge, Mehrmengen, Stundenlöhne oder gekürzte Rechnungen. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von ungenauen Zahlungsvereinbarungen bis zu fehlenden Leistungsnachweisen.

Daher ist es zwingend notwendig

  • Vereinbarungen „wasserdicht“ zu treffen,
  • Entscheidungen immer genau zu dokumentieren, 
  • Abrechnungen stets korrekt zu erstellen und 
  • Einwände fristgerecht geltend zu machen, 

um Streitigkeiten, Zahlungsausfälle oder Baustillstand zu vermeiden.

Wie die Vergütung von Bauleistungen von der Abschlagsrechnung bis zur Zahlung der Schlussrechnung konsequent und rechtssicher abgewickelt werden kann, zeigt das aktuelle Praxishandbuch "Abrechnung und Vergütung von Bauleistungen nach VOB und BGB". Die Neuregelungen des neuen Bauvertragsrechts 2018 sind bereits enthalten.

Premium-Ausgabe

Die Premium-Ausgabe des Werks besteht aus einer gedruckten und einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Alle Inhalte stehen in dieser Premium-Ausgabe auch digital zur Verfügung. Zahlreiche nützliche Zusatzfunktionen (z. B. Volltextsuche mit farblich hinterlegten Suchergebnissen, direkte Verlinkungen, Copy & Paste-Funktion) machen die Anwendung besonders komfortabel.
  • Das Portal bietet direkt einsetzbare Musterschreiben zum schnellen Bearbeiten und individuellen Ausfüllen direkt am PC.
  • Praxistipps und Arbeitshilfen zur Abrechnung von Hauptleistungen, Nachträgen oder Stundenlohnarbeiten geben Handlungssicherheit im Baualltag.
  • Die anschaulichen Beispiele, aktuellen Rechtsfälle und wichtigen Grundsatzurteile liefern auch in schwierigen Situationen überzeugende Argumente.
  • Unsere Autoren geben Unterstützung bei der Durchsetzung von Ansprüche –­individuellen Fragen können an unsere Experten gestellt werden.

Aktuelles Urteil zur Abrechnung von sogenannten Nullpositionen – wann muss der AG zahlen?

In einem aktuellen Fall des OLG München errichtet der Auftraggeber (AG) ein Schulgebäude und beauftragt den Auftragnehmer (AN) mit der Ausführung von Metallarbeiten. Zwei Positionen aus dem Leistungsverzeichnis kommen nicht zur Ausführung, da der AG diese nicht ausgeführt haben möchte.

Nach Beendigung der Arbeiten berechnet der AN für die entfallenen Leistungen „entgangenen Gewinn“ nach § 2 Abs. 3 VOB/B. Laut Gericht kann dieser Paragraph jedoch nicht als Grundlage dienen, da durch diese Vorschrift ein interessengerechter Ausgleich für Mengenänderungen herbeigeführt werden soll, wenn sich anfängliche Schätzungen als unzutreffend erweisen. Wie im konkreten Fall geurteilt wurde und welche Auswirkungen dies auf die tägliche Baupraxis hat, erläutert unser Experte Daniel Junk.

Aufstellung der Schlussrechnung beim gekündigten Architektenvertrag
Unser Experte Michael Neher zeigt, was bei der Aufstellung der Planer-schlussrechnung beim gekündigten Architektenvertrag zwingend beachtet werden muss, wie z. B.

  • Aufbau der Rechnung
  • Trennung zwischen erbrachten und nicht erbrachten Leistungen
  • Pauschalierung nach § 648 Satz 3 BGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und VOB
Der Bundesgerichtshof hat die VOB/B als vorformulierte Vertragsbedingungen für zahlreiche Verträge in § 310 BGB anerkannt. Darin ist ebenfalls geregelt, dass die Einbeziehung der VOB/B in einen Vertrag als Ganzes ohne inhaltliche Abweichung dazu führt, dass keine Inhaltskontrolle hinsichtlich einzelner Bestimmungen der VOB/B erfolgt. Wurde die VOB/B jedoch nicht unverändert vereinbart, ist jede Vertragsklausel an dem gesetzlichen Maßstab des BGB zu messen. Damit man weiß, welche Klauseln der Inhaltskontrolle nach der Rechtsprechung des BGH nicht standhalten, findet man in Kapitel 2.1.3 alle wichtigen Details dazu.

Weitere wichtige Inhalte

  • Erläuterung aktueller Urteile zur Kündigung von Bauverträgen sowie neue direkt einsetzbare Musterschreiben zur Kündigung
  • Nebenleistungen – Besondere Leistungen

Hier können Sie die vollständigen Verzeichnisse einsehen und herunterladen:

Inhalte (Auszug):

1 Verzeichnisse

2 Rechtliche Grundlagen

  • Regelungen und Fristen der VOB/B 2016 zu Zahlung, Abrechnung, Sicherheitsleistung…
  • Regelungen des BGB zu Zahlung, Fälligkeit der Vergütung, Sicherungshypothek…
  • Vereinbarung von Mehrforderungen und Nachträgen
  • Besonderheiten bei Detailpauschalpreis-, Globalpauschalpreis- oder Festpreisverträgen
  • Werklieferungsverträge
  • Die Reform des Bauvertragsrechts
  • Der Planervertrag und der Bauträgervertrag im neuen BGB 2018
  • Synopse BGB 2017 / BGB 2018 ...

3 Abrechnung von Bauleistungen

  • Vereinbarung von Zahlungsplänen
  • Aufmaß als Abrechnungsgrundlage (Abrechnungsvorschriften der VOB/C, gemeinsames Aufmaß, verweigerte Mitwirkung, Aufmaßliste …)
  • Abrechnung von Hauptleistungen (Prüfbarkeit von Abschlags- und Schlussrechnungen, Fristen zur Rechnungsstellung und -prüfung, 
  • Mehr- und Mindermengen bei Einheitspreis …)
  • Abrechnung von Nachträgen (Vergütung von Nachträgen mit/ohne Vereinbarung, geänderte und zusätzliche Leistungen, Nachträge bei Pauschalverträgen, Dokumentation von Leistungen …)
  • Abrechnung von Stundenlohnarbeiten (Stundenlohnvereinbarung, Nachweis von Stundenlohnarbeiten …)
  • Abrechnung von Leistungen ohne Auftrag
  • Skonto, Rabatt und Nachlass …

4 Zahlung und Verjährung

  • Zahlungsverzug und Verzugszinsen
  • Überbezahlung und Rückforderung durch den AG (Verbindlichkeit von Zahlungen)
  • Rechnungs- und Zahlungsfreigabe unter Vorbehalt
  • Besonderheiten bei Vorauszahlungen
  • Verjährung von Zahlungsansprüchen …

5 Einbehalt und Rückgabe von Sicherheiten

  • Absicherung von Forderungen (Sicherungshypothek, Handwerkersicherung, Sicherungsabrede, Bürgschaft)
  • Sicherheitseinbehalte für Vertragserfüllung oder Mängelansprüche (Sperrkonto…)
  • Leistungsverweigerungsrecht bei Gefährdung des Vergütungsanspruchs
  • Fristen zur Rückgabe von Sicherheiten 
  • Verjährung des Rückgabeanspruchs …

6 Vergütungsansprüche bei Kündigung

  • Besonderheiten bei Kündigung durch Auftragneher
  • Besonderheiten bei Selbstübernahme, Teilkündigung oder Kündigung durch Auftraggeber
  • Folgen unrechtmäßiger Kündigung
  • Abrechnung eines Pauschal- oder Festpreisvertrags
  • Schadensersatzansprüche … 

Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):

Digitale Arbeitshilfen zum Download zu den Themen

Nachträge
wie z. B. Mehrvergütung wegen Bauzeitverlängerung als Folge geänderter/zusätzlicher Leistungen (VOB/B)

Leistungsfeststellung, Schlussrechnungsstellung
wie z. B. Aufforderung zum gemeinsamen Aufmaß (VOB/B)

Fristsetzung/Mahnung 
wie z. B. Nachfristsetzung zur Bezahlung fälligen Werklohns mit Androhung der Leistungseinstellung

Stundenlohnarbeiten
wie z. B. Zurückweisung einer nicht prüfbaren Stundenlohnrechnung

Abnahme der Bauleistung und Mängelansprüche
wie z. B. Ablehnung der Mangelbeseitigungsaufforderung wegen Verjährung

Sicherheitsleistungen 
wie z. B. Aufrechnung des Sicherheitseinbehalts

Vertragsgrundlagen, Kündigung 
wie z. B. Kündigung wg. Überschreitung des Kostenvoranschlags

Gesetze und Verordnungen
wie z. B. VOB/B und Auszüge aus dem BGB

Dieses Handbuch ist genau das Richtige für:

Architekten, Ingenieure, Handwerker


HERAUSGEBER

Dr. Daniel Junk
Dr. Daniel Junk ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt für Vergaberecht und Partner der Kanzlei Lutz | Abel. Dr. Junk, Jahrgang 1976, hat Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen studiert und sein Referendariatsexamen in Stuttgart abgelegt, Promotion in Tübingen. Seit 2003 ist Dr. Junk Rechtsanwalt in Stuttgart. Er ist Autor und Dozent baurechtlicher Publikationen und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Technik (HFT) für Privates Baurecht. Zu den Schwerpunkten der anwaltlichen Tätigkeit von Dr. Junk gehören im Privaten Baurecht zum einen die baubegleitende Rechtsberatung insbesondere von Großbauvorhaben, zum anderen strategische Prozessmandate, insbesondere umfangreiche Werklohnprozesse. Dr. Junk ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Stuttgart, der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e. V. und des Instituts für Baurecht Freiburg im Breisgau e. V.

Dr. Daniel Junk

 

AUTOREN

Helmut Aschenbrenner
Helmut Aschenbrenner ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. Seit 1991 als Gründungspartner einer wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei in München und dort insbesondere zuständig für den Bereich des Bau- und Architektenrechts. Ferner ist er als Schlichter und Schiedsrichter für Baustreitigkeiten tätig, Gastdozent beim Bayerischen Justizministerium, Mitglied der ARGE Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein und seit ca. 25 Jahren Referent bei Seminaren für Bau- und Architektenrecht.

Ines Gassner
Dr. Ines Gassner ist Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht und seit Beginn ihrer anwaltlichen Tätigkeit im Jahr 2000 nahezu ausschließlich auf den Gebieten des privaten Bau- sowie Architektenrechts als auch im Vergaberecht tätig.

Nenad Ivanovic
Nenad Ivanovic ist Diplom-Bauingenieur und hat berufsbegleitend das postgraduierte Masterstudium „Projektmanagement“ an der FH Augsburg absolviert. Er arbeitet seit 01.01.2012 als Projektleiter Projektsteuerung bei der edr GmbH in München und betreut dort verschiedene Wohnbauprojekte sowie Umbau- und Modernisierungsvorhaben im Auftrag verschiedener Bauherrn.

Sabine Ebner-Köppl
Seit 1996 ist Frau Ebner-Köppl als selbstständige Rechtsanwältin und Partnerin der Rechtsanwaltskanzlei Prettl, Ebner-Köppl & Kollegen mit Kanzleisitz in Stuttgart tätig. Sie ist Mitglied im Prüfungsausschuss 3 Familienrecht der Rechtsanwaltskammer Stuttgart, ist Mitglied des Deutschen Anwaltvereins (DAV), der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV); der Arbeitsgemeinschaft Mediation im Deutschen Anwaltverein (DAV) und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV), sowie der Schlichter der Arbeitsgemeinschaft (DAV).

Michael Neher
Michael Neher ist seit 2008 Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Partner der Rechtsanwaltskanzlei Dachroth, Habrik, Berger & Neher im oberschwäbischen Biberach.

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Artikel-Nr.: 51438/1
ISBN/ISSN: 978-3-86586-924-1
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