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Abrechnung und Vergütung von Bauleistungen

Rechtliche Grundlagen, aktuelle Praxishinweise, wichtige Urteile

Stand August 2021
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Zum Bestellen Das Praxishandbuch zeigt anhand von Rechtsgrundlagen, Handlungsanleitungen und aktuellen Urteilen wie die Vergütung von Bauleistungen von der Abschlagsrechnung bis zur Zahlung der Schlussrechnung konsequent und rechtssicher abgewickelt werden kann.

Mehr Produktdetails

Ihre Vorteile:
  • Abrechnungstipps zu den Bauleistungen für mehr Handlungssicherheit
  • Überzeugende Argumente durch aktuelle Rechtsfälle und Grundsatzurteile
  • Expertenservice zur Beantwortung konkreter Rückfragen

Leistungen ohne Auftrag, Nachträge, Stundenlohnarbeiten: So kann die Vergütung von Bauleistungen sicher vereinbart und Rechnungen korrekt abgewickelt werden

Bei der Abrechnung von Bauleistungen kommt es immer wieder zu Streitigkeiten um Nachträge, Mehrmengen, Stundenlöhne oder gekürzte Rechnungen. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von ungenauen Zahlungsvereinbarungen bis zu fehlenden Leistungsnachweisen.

Daher ist es zwingend notwendig

  • Vereinbarungen „wasserdicht“ zu treffen,
  • Entscheidungen immer genau zu dokumentieren, 
  • Abrechnungen stets korrekt zu erstellen und 
  • Einwände fristgerecht geltend zu machen, 

um Streitigkeiten, Zahlungsausfälle oder Baustillstand zu vermeiden.

Wie die Vergütung von Bauleistungen von der Abschlagsrechnung bis zur Zahlung der Schlussrechnung konsequent und rechtssicher abgewickelt werden kann, zeigt das aktuelle Praxishandbuch "Abrechnung und Vergütung von Bauleistungen nach VOB und BGB".

Premium-Ausgabe

Die Premium-Ausgabe des Werks besteht aus einer gedruckten und einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Alle Inhalte stehen in dieser Premium-Ausgabe auch digital zur Verfügung. Zahlreiche nützliche Zusatzfunktionen (z. B. Volltextsuche mit farblich hinterlegten Suchergebnissen, direkte Verlinkungen, Copy & Paste-Funktion) machen die Anwendung besonders komfortabel.
  • Das Portal bietet direkt einsetzbare Musterschreiben zum schnellen Bearbeiten und individuellen Ausfüllen direkt am PC.
  • Praxistipps und Arbeitshilfen zur Abrechnung von Hauptleistungen, Nachträgen oder Stundenlohnarbeiten geben Handlungssicherheit im Baualltag.
  • Die anschaulichen Beispiele, aktuellen Rechtsfälle und wichtigen Grundsatzurteile liefern auch in schwierigen Situationen überzeugende Argumente.
  • Unsere Autoren geben Unterstützung bei der Durchsetzung von Ansprüche –­individuellen Fragen können an unsere Experten gestellt werden.

Umlageklauseln zu Baunebenkosten – Preisvereinbarung oder allgemeine Geschäftsbedingung?

Bei der Verteilung von Baunebenkosten, wie z. B. Baustrom, Bauwasser oder Beseitigung von Bauschutt müssen bei der Vertragsgestaltung die Regelungen des BGB und der VOB/B sowie aktuelle Rechtsprechungen zwingend beachtet werden. So hat das OLG Brandenburg kürzlich geurteilt, dass eine Umlageklausel, wonach der Auftragnehmer einen pauschalen Abzug für die Beseitigung des Bauschutts in seiner Abrechnung vornehmen muss, unangemessen und insgesamt unwirksam ist.
Unser Expertin Sabine Ebner-Köppl erläutert in den Kapiteln 2.10.1-2.10.4 alle wichtigen Details zum Thema „Umlageklauseln“ und zeigt anhand von aktuellen Rechtsprechungen, wie man bei Streitfragen zu diesem Thema richtig handelt.

Geltendmachung von unterdeckten Allgemeinen Geschäftskosten (AGK)
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien über die Berechnung der Vorhaltekosten für vergeblich bereitgehaltene Produktionsmittel im Fall, wenn Störungen im Bauablauf durch den Auftraggeber verursacht werden.

Der BGH haben diesbezüglich im vergangen Jahr ein richtungsweisendes Urteil gefällt: Das Gericht stellt in seiner Entscheidung zunächst klar, dass ein Nachteil in Form von Vorhaltekosten für vergeblich bereitgehaltene Produktionsmittel, keine anspruchsbegründende Voraussetzung für eine angemessene Entschädigung nach § 642 BGB ist. Anspruchsvoraussetzung ist ausschließlich, dass der Auftraggeber durch das Unterlassen einer Mitwirkungshandlung in Annahmeverzug geraten sei. Die Berechnung der konkreten Entschädigungshöhe hat sich dann aber nach den Gesamtvergütungsanteilen der tatsächlich bereitgehaltenen, unproduktiven Produktionsmittel zu richten. Eine pauschale Abgeltung unterdeckter AGK gibt es also nicht mehr.

Weitere wichtige Inhalte

  • Vergütungsansprüche bei befolgter Beschleunigung (3.8.5)
  • Schadensersatzansprüche des Auftragnehmers bei unklarer Leistungsbeschreibung (3.9)
  • Die Abrechnung nach Kündigung durch den Auftragnehmer (6.5)

Hier können Sie die vollständigen Verzeichnisse einsehen und herunterladen:

Inhalte (Auszug):

1 Verzeichnisse

2 Rechtliche Grundlagen

  • Regelungen und Fristen der VOB/B 2016 zu Zahlung, Abrechnung, Sicherheitsleistung…
  • Regelungen des BGB zu Zahlung, Fälligkeit der Vergütung, Sicherungshypothek…
  • Vereinbarung von Mehrforderungen und Nachträgen
  • Besonderheiten bei Detailpauschalpreis-, Globalpauschalpreis- oder Festpreisverträgen
  • Werklieferungsverträge
  • Die Reform des Bauvertragsrechts
  • Der Planervertrag und der Bauträgervertrag im neuen BGB 2018
  • Bauablaufstörungen aufgrund der Corona-Krise

3 Abrechnung von Bauleistungen

  • Vereinbarung von Zahlungsplänen
  • Aufmaß als Abrechnungsgrundlage (Abrechnungsvorschriften der VOB/C, Übersicht über die geänderten Normen der VOB/C 2019, gemeinsames Aufmaß, verweigerte Mitwirkung, Aufmaßliste …)
  • Abrechnung von Hauptleistungen (Prüfbarkeit von Abschlags- und Schlussrechnungen, Fristen zur Rechnungsstellung und -prüfung, 
  • Mehr- und Mindermengen bei Einheitspreis …)
  • Abrechnung von Nachträgen (Vergütung von Nachträgen mit/ohne Vereinbarung, geänderte und zusätzliche Leistungen, Nachträge bei Pauschalverträgen, Dokumentation von Leistungen …)
  • Abrechnung von Stundenlohnarbeiten (Stundenlohnvereinbarung, Nachweis von Stundenlohnarbeiten …)
  • Abrechnung von Leistungen ohne Auftrag
  • Skonto, Rabatt und Nachlass …

4 Zahlung und Verjährung

  • Zahlungsverzug und Verzugszinsen
  • Überbezahlung und Rückforderung durch den AG (Verbindlichkeit von Zahlungen)
  • Rechnungs- und Zahlungsfreigabe unter Vorbehalt
  • Besonderheiten bei Vorauszahlungen
  • Verjährung von Zahlungsansprüchen
  • Honorare des Architekten und Ingenieurs nach neuer HOAI 2021 (Das Preisrecht der HOAI / Fälligkeit von Honorarabschlägen / Verjährung der Honoraransprüche …)

5 Einbehalt und Rückgabe von Sicherheiten

  • Absicherung von Forderungen (Sicherungshypothek, Handwerkersicherung, Sicherungsabrede, Bürgschaft)
  • Sicherheitseinbehalte für Vertragserfüllung oder Mängelansprüche (Sperrkonto…)
  • Leistungsverweigerungsrecht bei Gefährdung des Vergütungsanspruchs
  • Fristen zur Rückgabe von Sicherheiten 
  • Verjährung des Rückgabeanspruchs …

6 Vergütungsansprüche bei Kündigung

  • Besonderheiten bei Kündigung durch Auftragneher
  • Besonderheiten bei Selbstübernahme, Teilkündigung oder Kündigung durch Auftraggeber
  • Folgen unrechtmäßiger Kündigung
  • Abrechnung eines Pauschal- oder Festpreisvertrags
  • Schadensersatzansprüche … 

Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):

Digitale Arbeitshilfen zum Download zu den Themen

Nachträge
wie z. B. Mehrvergütung wegen Bauzeitverlängerung als Folge geänderter/zusätzlicher Leistungen (VOB/B)

Leistungsfeststellung, Schlussrechnungsstellung
wie z. B. Behinderungsanzeige nach § 6 VOB/B mit Hinweis auf Corona-Krise, Aufforderung zum gemeinsamen Aufmaß (VOB/B)

Fristsetzung/Mahnung 
wie z. B. Nachfristsetzung zur Bezahlung fälligen Werklohns mit Androhung der Leistungseinstellung

Stundenlohnarbeiten
wie z. B. Zurückweisung einer nicht prüfbaren Stundenlohnrechnung

Abnahme der Bauleistung und Mängelansprüche
wie z. B. Ablehnung der Mangelbeseitigungsaufforderung wegen Verjährung

Sicherheitsleistungen 
wie z. B. Aufrechnung des Sicherheitseinbehalts

Vertragsgrundlagen, Kündigung 
wie z. B. Kündigung wg. Überschreitung des Kostenvoranschlags

Gesetze und Verordnungen
wie z. B. VOB/B und Auszüge aus dem BGB, neue HOAI 2021, Aktueller Erlass Corona-Pandemie vom 23.04.2020 – bauvertragliche Fragen, Aktueller Erlass Corona-Pandemie vom 23.04.2020 – vergaberechtliche Fragen

Autoren

Dr. Daniel Junk
Dr. Daniel Junk ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt für Vergaberecht und Partner der Kanzlei Lutz | Abel. Dr. Junk, Jahrgang 1976, hat Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen studiert und sein Referendariatsexamen in Stuttgart abgelegt, Promotion in Tübingen. Seit 2003 ist Dr. Junk Rechtsanwalt in Stuttgart. Er ist Autor und Dozent baurechtlicher Publikationen und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Technik (HFT) für Privates Baurecht. Zu den Schwerpunkten der anwaltlichen Tätigkeit von Dr. Junk gehören im Privaten Baurecht zum einen die baubegleitende Rechtsberatung insbesondere von Großbauvorhaben, zum anderen strategische Prozessmandate, insbesondere umfangreiche Werklohnprozesse. Dr. Junk ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Stuttgart, der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e. V. und des Instituts für Baurecht Freiburg im Breisgau e. V.

Helmut Aschenbrenner

Helmut Aschenbrenner ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. Seit 1991 als Gründungspartner einer wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei in München und dort insbesondere zuständig für den Bereich des Bau- und Architektenrechts. Ferner ist er als Schlichter und Schiedsrichter für Baustreitigkeiten tätig, Gastdozent beim Bayerischen Justizministerium, Mitglied der ARGE Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein und seit ca. 25 Jahren Referent bei Seminaren für Bau- und Architektenrecht.

Ines Gassner
Dr. Ines Gassner ist Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht und seit Beginn ihrer anwaltlichen Tätigkeit im Jahr 2000 nahezu ausschließlich auf den Gebieten des privaten Bau- sowie Architektenrechts als auch im Vergaberecht tätig.

Nenad Ivanovic
Nenad Ivanovic ist Diplom-Bauingenieur und hat berufsbegleitend das postgraduierte Masterstudium „Projektmanagement“ an der FH Augsburg absolviert. Er arbeitet seit 01.01.2012 als Projektleiter Projektsteuerung bei der edr GmbH in München und betreut dort verschiedene Wohnbauprojekte sowie Umbau- und Modernisierungsvorhaben im Auftrag verschiedener Bauherrn.

Sabine Ebner-Köppl
Seit 1996 ist Frau Ebner-Köppl als selbstständige Rechtsanwältin und Partnerin der Rechtsanwaltskanzlei Prettl, Ebner-Köppl & Kollegen mit Kanzleisitz in Stuttgart tätig. Sie ist Mitglied im Prüfungsausschuss 3 Familienrecht der Rechtsanwaltskammer Stuttgart, ist Mitglied des Deutschen Anwaltvereins (DAV), der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV); der Arbeitsgemeinschaft Mediation im Deutschen Anwaltverein (DAV) und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV), sowie der Schlichter der Arbeitsgemeinschaft (DAV).

Michael Neher
Michael Neher ist seit 2008 Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Partner der Rechtsanwaltskanzlei Dachroth, Habrik, Berger & Neher im oberschwäbischen Biberach.

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Artikel-Nr.: 51438/1
ISBN/ISSN: 978-3-86586-924-1