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Dominik Krause / Oliver Vogt (Hrsg.)

Sicherer Umgang mit Gewährleistung und Mängelansprüchen in der Baupraxis

Praktische Hinweise, aktuelle Rechtsfälle und Arbeitshilfen zur erfolgreichen Anwendung der VOB und des BGB

Stand Dezember 2021
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Zum Bestellen Unser Praxishandbuch hilft Zahlungsansprüche durchzusetzen und Streitigkeiten um Mängelbeseitigung zu vermeiden. Es enthält aktuelle Rechtsfälle auf neuestem Stand der Rechtsprechung sowie kommentierte Arbeitshilfen und Vorlagen nach VOB und BGB.

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Ihre Vorteile:
  • Verständliche Erläuterungen der Gewährleistungsansprüche nach BGB und neuer VOB/B
  • Aktuelle Rechtsfälle sowie wichtige Grundsatzurteile

Offene Schlussrechnungen und Mängelansprüche

Treten bei einer Bauleistung Mängel oder Schäden auf, verweisen Auftraggeber in der Regel zuerst auf das ausführende Bauunternehmen als Schuldigen und versuchen, ihre Ansprüche auf Gewährleistung und Mängelbeseitigung geltend zu machen. Doch wann ist eine Leistung überhaupt „mangelhaft“ und wer muss das beweisen? Welchen Forderungen müssen Auftragnehmer tatsächlich nachkommen und welche können als unverhältnismäßig abgelehnt werden? Wie verbindlich sind die Vereinbarungen der Bauabnahme?...

Unser Praxishandbuch hilft Zahlungsansprüche durchzusetzen und Streitigkeiten um Mängelbeseitigung von Anfang an zu vermeiden.

Zusätzlich enthält das Werk aktuelle Rechtsfälle und wichtige Grundsatzurteile auf neuestem Stand der Rechtsprechung sowie kommentierte Arbeitshilfen und Vorlagen nach VOB und BGB.

Premium-Ausgabe

Die Premium-Ausgabe des Werks besteht aus einer gedruckten und einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Leicht verständliche Kommentierung der gesetzlichen Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen nach BGB und VOB/B.
  • Aktuelle Rechtsfälle und wichtige Grundsatzurteile liefern auch in schwierigen Situationen überzeugende Argumente.
  • Mit der digitalen Online-Ausgabe steht das komplette Handbuch auch digital zur Verfügung. Erweiterte Suchfunktionen und Zusatzfeatures (Textauswahl, Ein-Auszoomen u.a.) optimieren das gezielte Aufrufen und Nachschlagen von Inhalten im Werk und bieten eine echte Erleichterung.
  • Direkt einsetzbare Musterschreiben zum schnellen Bearbeiten und individuellen Ausfüllen helfen beim Einhalten der gesetzlichen Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen nach BGB und VOB/B.
  • Alle Dokumente stehen digital zum Download zur Verfügung und können individuell angepasst werden – einfach herunterladen, ausfüllen, ausdrucken – fertig!

Wichtige Änderungen im Kaufrecht ab 01.01.2022!

Die aktuellen Vorschriften des BGB zum Kaufrecht – die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie von 1999 – wird nun durch die Warenkaufrichtlinie abgelöst. Die Änderungen sind mit Wirkung zum 01.01.2022 umzusetzen. Die Gesetzesänderung betrifft auch Regelungen, die grundsätzlich für Baustoffe relevant werden können, wie:

  • Die Neudefinition des Sachmangels im Kaufrecht und für alle Kaufverträge,
  • neue Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz beim Verbrauchsgüterkauf,
  • die Verlängerung der Beweislastumkehr bei Mängeln beim Verbrauchsgüterkauf,
  • striktere Anforderungen bei Garantien in Verbrauchsgüterkaufverträge.

In Kapitel 6.8 erläutert RA Dominik Krause die Änderungen der neuen Gesetzgebung, die für Handwerker interessant werden könnten und gibt Hinweise wie künftig bei Schadensersatz und Mangelansprüchen im Verbrauchsgüterkauf gehandelt werden muss.

Wann kann ein Kostenvorschuss verlangt werden?
Das Thema Kostenvorschuss bleibt für AN hoch relevant. RA Dominik Krause hat Kapitel 3.4.4 dazu aktualisiert.

Urteil: Anforderungen an die Fristsetzung zur Mangelbeseitigung
Die Mängelansprüche des AG erlöschen nicht dadurch, dass er nach einer erfolglos abgelaufenen Frist zur Mängelbeseitigung dem AN eine weitere Frist setzt. Der AG ist aber daran gehindert, seine Mängelrechte auszuüben, wenn der AN auf die weitere Fristsetzung hin in einer angemessenen Frist die ernstliche Bereitschaft zeigt, die Mängel zu beseitigen. Die Frist zur Beseitigung des Mangels ist eine Vornahmefrist. Sie ist abgelaufen, wenn der Mangel bis zum Ablauf der Frist nicht vollständig beseitigt worden ist. Nur in eng begrenzten Ausnahmefällen, wenn etwa im Zeitpunkt des Fristablaufs nur noch ganz geringfügige Restarbeiten ausstehen, kann der AG verpflichtet sein, dem AN noch die Möglichkeit zur Beendigung der Mangelbeseitigungsarbeiten zu geben.
RA Oliver Vogt erläutert dazu ein aktuelles Rechtsurteil zum Thema Fristsetzung zur Mangelbeseitigung des OLG Oldenburg vom Mai 2021 (Kapitel 7.8).

Hier können Sie die vollständigen Verzeichnisse einsehen und herunterladen:

Inhalte (Auszug):

1. Rechtliche Grundlagen

  • Checklisten zur Baumangelgewährleistung
  • Vertragliche Grundlagen – VOB/B- oder Werkvertrag
  • Verjährung von Gewährleistungsansprüchen
  • Haftungsausschlüsse
  • Ansprüche aus unerlaubter Handlung

2. Abnahmeregelungen nach VOB und BGB

  • Bedeutung der Abnahme
  • Fälligkeitsvoraussetzungen der Abnahme
  • Abnahmeformen und deren Rechtswirkung 
  • Abnahmepflicht und Recht zur Abnahmeverweigerung
  • Abnahmeerklärung vor Abnahmereife

3. Gewährleistung und Mängelansprüche nach VOB und BGB

  • Wann ist eine Bauleistung „mangelhaft“?
  • Wie konkret sollten Bauleistungen beschrieben werden? 
  • Ist eine Abweichung vom Verwendungszweck bereits ein Mangel?
  • Die Bedenkenhinweispflicht und ihre Rechtsfolgen
  • Wer hat das Vorliegen eines Mangels zu beweisen?
  • Welche Einwände können gegen Mängelbeseitigung und Ersatzvornahme geltend gemacht werden?
  • Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz?
  • Welche Mängelansprüche gelten vor und nach der Abnahme?
  • Wann verjähren Mängelansprüche?
  • Wann besteht ein Recht zum Rücktritt?

4. Praktische Arbeitshilfen und Vorlagen mit Hinweisen zur rechtssicheren Anwendung

  • Aufforderung zur Mitwirkung nach VOB/B
  • Bedenkenhinweis
  • Behinderungsanzeige
  • Bauabnahme
  • Bauvertrag
  • Anforderung eines Kostenvorschusses

5. Gesetzliche Grundlagen und Verordnungen

  • Verordnung und Gesetzestext der VOB und des BGB zu Abnahme, Mängelansprüchen, Sicherheitsleistungen…

6. So entschieden Gerichte wichtige Streitfälle…

  • Wichtige Grundsatzurteile, aktuelle Rechtsfälle und BGH-Entscheidungen für die Baupraxis kommentiert

Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):

Digitale Arbeitshilfen zum Download

Mustervorlagen zur Abnahme

  • Aufforderung zur Teilnahme an der förmlichen Abnahme
  • Aufforderung zur Zustandsfeststellung
  • Fertigstellungsmitteilung nach § 12 Abs. 5 VOB/B
  • Aufforderung zur Abnahme von Mangelbeseitigungsarbeiten
  • Abnahmeverweigerung...

Mustervorlagen zu Gewährleistung und Mängelansprüchen

  • Aufforderung zur Mitwirkung nach BGB bzw. VOB/B
  • Bedenkenhinweis
  • Behinderungsanzeige nach § 6 Abs. 1 VOB/B
  • Mängelbeseitigungsaufforderung
  • Baumängelrüge nach Abnahme
  • Einwendung der Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung
  • Verlängerung von Verjährungsfristen...

Mustervorlagen zur Zahlung

  • Anforderung eines Kostenvorschusses
  • Verlangen einer Sicherheitsleistung
  • Einbezahlung des Sicherheitseinbehalts
  • Gewährleistungsbürgschaft...

Checklisten

  • Wann liegt ein (Bau-)Werkvertrag vor?
  • Wann liegt eine Abnahme bzw. ein Baumangel vor?
  • Welche Ansprüche bestehen vor/nach der Abnahme?...

Zugriff auf alle bisher im Werk kommentierten Gerichtsurteile.

HERAUSGEBER:

Dominik Krause
Dominik Krause ist selbstständiger Rechtsanwalt in Bremen (www.mskbremen.de). Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität in Göttingen und dem Referendariat in Bremen, Oldenburg und Helsinki (Finnland) ist er seit September 2003 v. a. im Bau- und Architektenrecht, aber auch im Miet- und Immobilienrecht beratend tätig. Er ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Bau- und Architektenrecht des Deutschen Anwaltsvereins.

Dominik Krause

 

Oliver Vogt

Oliver Vogt ist Rechtsanwalt in einer eigenen zivil-/wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei in Bremen (www.advogt.de). Er war zunächst im Zivilrechtsdezernat einer Anwaltssozietät in Kassel und anschließend für eine international ausgerichtete Wirtschaftskanzlei im Rhein-Main-Gebiet tätig, bei der er vorwiegend gewerbliche Mandanten in den Bereichen des Energie-, IT-, IP- sowie des internationalen Wirtschafts- und Vertragsrechts beraten hat und auch bei seiner derzeitigen Tätigkeit berät.

Oliver Vogt


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12.05.2020

Sicherer Umgang mit Gewährleistung und Mängelansprüchen

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Artikel-Nr.: 51339/1
ISBN/ISSN: 978-3-86586-938-8