Aushangpflichtige Gesetze und weitere wichtige Vorschriften

Das Aushangbuch bietet folgende Vorteile:

• Alle relevanten aushangpflichtigen Vorschriften sowie weitere wichtige Gesetze und Verordnungen sind in diesem Buch kompakt zusammengefasst. So kommen Arbeitgeber ihrer gesetzlichen Aushangpflicht sicher und effizient nach.
• Die Gesetze und Verordnungen sind auf dem aktuellsten Rechtsstand. Damit sind Unternehmen vor Beanstandungen der Aufsichtsbehörde geschützt.
• Für eine einfache und praktische Anwendung ist der Textband mit einer Lochung versehen und bereits fix und fertig zum Aushang vorbereitet.
• Rechtssicher: Automatischer Erhalt der neusten Fassung bei rechtlichen Änderungen – ohne Abnahmeverpflichtung!
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Für einen besseren Überblick ist nachfolgend der aktuelle Stand der Gesetzgebung zu den Änderungen in den „Aushangpflichtigen Gesetzen und weiteren wichtigen Vorschriften“ aufgelistet – und derzeit gibt es einige Gesetzesverfahren, die Auswirkungen auf die darin enthaltenen Vorschriften haben:

Nachdem das „Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU“ bis auf wenige Ausnahmen am 26.11.2019 in Kraft getreten ist, hat dieses auch Auswirkungen auf

• das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG),
• das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
• das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) und
• das SGB IX.

Daneben stehen im Rahmen des Dritten Bürokratieentlastungsgesetzes Anpassungen u.a. im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) (Inkrafttreten am 01.01.2020) an.

Zudem ändern sich mit der sog. BBiG-Novelle (Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung) auch das aushangpflichtige Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) und mit dem Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts das aushangpflichtige Mutterschutzgesetz – jeweils mit Inkrafttreten am 01.01.2020.

Mitte Juli 2019 sind bereits Änderungen bei der neu ins Aushangbuch aufgenommenen Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und im Mindestlohngesetz (MiLoG) (im Rahmen des „Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialmissbrauch“) in Kraft getreten.

Inhalte (Auszug):

Aushangpflichtige Gesetze

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
• Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) (Auszug) Aktualisiert
• Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug)
• Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Aktualisiert
• Ladenschlussgesetz (LadSchlG) und SonntVerkV
• Mutterschutzgesetz (MuSchG)

Weitere wichtige Gesetze und Verordnungen

• Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Aktualisiert
• Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (Auszug)
• Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Aktualisiert
• Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Aktualisiert
• Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
• Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) Aktualisiert
• Familienpflegezeitgesetz (FPfZG)
• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) (Auszug)
• Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG)
• Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV)
• Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
• Mindestlohngesetz (MiLoG) Aktualisiert
• Zweite Mindestlohnanpassungsverordnung (MiLoV2)
• Nachweisgesetz (NachwG)
• Pflegezeitgesetz (PflegeZG)
• Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) (SGB IX) (Auszug) Aktualisiert
• Strafgesetzbuch (StGB) (Auszug) Neu
• Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Aktualisiert
• Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) (Auszug) Neu

Hier können Sie kostenlose Leseproben zur Publikation einsehen:

Leseproben:

• ArbZG
• MuSchG
• GeschGehG

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